Politische Arbeit in Berlin

Eine Sitzungswoche in Berlin

Der Plenarsaal im Reichstagsgebäude

Foto © S. Baier / PIXELIO

Montag

Anreise aus dem Wahlkreis, Arbeitsgruppe Sport, Landesgruppe

Terminmappe (Foto: h2r)

Eine typische Sitzungswoche beginnt für mich sehr früh am Montagmorgen. Meist habe ich am Wochenende noch Termine im Wahlkreis wahrgenommen und reise Sonntag spät abends oder Montag früh an. Zunächst gehe ich in mein Büro zur Bürobesprechung mit meinen drei Berliner Mitarbeitern.

Beate Klein ist meine Büroleiterin in Berlin und erste Ansprechpartnerin für alle Abläufe im Berliner Büro. Zusätzlich beschäftige ich noch zwei wissenschaftliche Mitarbeiter für die Ausschussarbeit; Alexander Geisler ist für die Bereiche Finanzpolitik und Rechtsextremismus zuständig; Oliver Stegemann für die Sport- und Kommunalpolitik.

Um 18 Uhr beginnt die Arbeitsgruppe Sport. Hier treffen sich die vier Abgeordneten der SPD aus dem Sportausschuss und bereiten die Sitzung zusammen mit den Mitarbeitern vor. Oft haben wir zusätzlich auch Gäste eingeladen, um uns über einzelne Themen genauer zu informieren. In der letzten Zeit war natürlich das Thema Doping sehr wichtig für uns und viele Gäste speziell hierzu eingeladen.

Ab 20 Uhr trifft sich die Landesgruppe der SPD Baden-Württemberg . Alle SPD-Abgeordneten aus dem Land treffen sich hier, um über die regionalen Aspekte der anstehenden bundespolitischen Entscheidungen zu beraten.

Dienstag

AG Finanzen und Fraktionssitzung

Martin Gerster mit dem Vorsitzenden der SPD-Fraktion Dr. Peter Struck

Der Dienstag startet mit internen Besprechungen in der SPD-Fraktion. Ab 10 Uhr trifft sich dann die Arbeitsgruppe Finanzen der SPD. Dort besprechen wir die Tagesordnung des Finanzausschusses und bereiten die Sitzung vor, diskutieren über Anträge und formulieren Positionen für die SPD-Fraktion zu den wichtigen Themen im Bereich Finanzen u. v. m. 

Im Anschluss treffen sich die Arbeitsgruppensprecher der Fraktion zu einer internen Besprechung. Gegen 15 Uhr treffen dann alle SPD-Abgeordneten zur Fraktionssitzung im Reichstag zusammen. Gemeinsam mit den Mitgliedern der Bundesregierung diskutieren wir die anstehenden Sachfragen. Dazu gehören insbesondere Gesetze, die die SPD-Fraktion in den Bundestag einbringen will. Oft dauern diese Sitzungen bis in den Abend, so dass ich erst sehr spät in mein Büro komme, um Briefe und Emails zu beantworten und mich auf die Sitzungen des kommenden Tages vorzubereiten.

Mittwoch

Finanz- und Sportausschuss

Sitzung des Innenausschusses (Foto: Bundestag / Werner Schüring)

Mittwoch ist „Ausschusstag“. Ab 9 Uhr sitze ich im Finanzausschuss, um über aktuelle Vorlagen, Anträge und Gesetzentwürfe aus unserem Politikfeld zu beraten und abzustimmen. Ausschusssitzungen sind ein wichtiger Bestandteil der parlamentarischen Arbeit. Denn hier wird die eigentliche Sach- und Detailarbeit geleistet, bevor ein Gesetzentwurf zur endgültigen Abstimmung ins Plenum überwiesen wird. Jeder Abgeordnete hat ein inhaltliches Spezialgebiet je nach dem, welchem Ausschuss er angehört. Ohne diese Arbeitsteilung innerhalb der Fraktionen wären die Aufgaben des Bundestages angesichts der Fülle und Komplexität der Sachfragen gar nicht zu bewältigen. Der Finanzausschuss endet meist zwischen 13 und 14 Uhr, während der Sportausschuss dann um 14 Uhr beginnt. Es kommt vor, dass ich kaum Zeit habe, mal ein Häppchen zu essen, bevor der Sportausschuss bis 17 Uhr tagt. In fast jeder Sitzungswoche findet ab 20 Uhr ein Parlamentarischer Abend statt, oft zeitgleich mit Empfängen und Veranstaltungen. Ich muss mich dann entscheiden, wohin ich gehe, wenn ich nicht selbst zu einem Referat oder Kurzvortrag eingeladen wurde.

Donnerstag

Plenartag, Arbeitsgruppe Kommunalpolitik

Martin Gerster im Plenum (Foto: Bundestag / A. Hill)

Der Donnerstag ist für die Debatten im Plenum reserviert. Er beginnt mit der Debatte besonders wichtiger, grundlegender Themen, die auch für die Öffentlichkeit von besonderem Interesse sind. Wegen ihrer Bedeutung finden in dieser so genannten "Kernzeit" - so weit es geht - keine anderen Gremiensitzungen statt. Nicht selten ziehen sich die Plenarsitzungen am Donnerstag bis in den späten Abend hinein. Donnerstags findet außerdem noch die Sitzung der AG Rechtsextremismus statt, gefolgt von der AG Kommunalpolitik. Danach muss ich oft wieder ins Plenum, um über Vorlagen und Gesetz mitzuberaten und abzustimmen.

Freitag

Plenartag und Rückreise in den Wahlkreis

Bundestagsadler (Foto: Pixelio / S. Baier)

Am Freitag finden noch einmal Plenarsitzungen statt. Von 9 bis circa 14 Uhr wird über die verschiedensten Themen und Gesetzesvorlagen debattiert und abgestimmt. Am Nachmittag reise ich dann zurück in den Wahlkreis, um rechtzeitig zu Abendveranstaltungen der Partei, von Gemeinden oder anderen Einrichtungen wieder vor Ort zu sein. Die Arbeit im Wahlkreis steht wieder auf dem Programm - bis zur nächsten Sitzungswoche in der Hauptstadt.

Sie sehen: Politik ist ein Fulltime-Job. Die Sitzungstermine der Fraktions- und Bundestagsgremien sind dabei ein wesentlicher, aber nicht der einzige Bestandteil der Arbeit eines Bundestagsabgeordneten. Hinzu kommen organisatorische Tätigkeiten im Büro, Telefonate und Gespräche mit Mitarbeitern, Kollegen, Bürgern, Besuchergruppen, Ministerien und Verbänden, die fachliche Einarbeitung und Vorbereitung, die Teilnahme an Empfängen, Veranstaltungen und Kongressen usw. Durch die vielfältigen Verpflichtungen sind meist nicht nur die Tage und Abende, sondern oft auch die Wochenenden von Arbeit bestimmt.