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(Foto © Büro Gerster / Moritz Vennemann)

Der Beitrag Rede zur Regierungserklärung des Bundeskanzlers zur Sicherheitslage in Deutschland erschien zuerst auf Martin Gerster.

 Es ist ein ambitioniertes Vorhaben, das im Rathaus Bad Schussenried ausgearbeitet wurde: Die namensgebende Schussen, die im Stadtgebiet seit den 1980er-Jahren in weiten Teilen verdolt ist und unterirdisch verläuft, soll nach den vorliegenden Planungen offengelegt werden. Dies würde einen wichtigen Beitrag zum Hochwasserschutz leisten, das Stadtklima verbessern, Naturschutz und Artenvielfalt stärken und außerdem die Lebens- und Aufenthaltsqualität im Zentrum von Bad Schussenried erhöhen.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Gerster hatte sich vor einiger Zeit gemeinsam mit Bürgermeister Achim Deinet und Vertretern der Stadtverwaltung vor Ort ein Bild gemacht und von dem Vorhaben überzeugen lassen:

„Die schlimmen Erfahrungen, die wir in Süddeutschland und auch in Oberschwaben in den letzten Tagen machen mussten, zeigen sehr drastisch, dass wir uns und auch unsere Städte und Gemeinden besser vorbereiten und anpassen müssen. Gerade kleinere Flüsse und Bäche sollten dabei stärker in den Fokus rücken. Angesichts des zunehmenden Risikos für solche Hochwasserereignisse halte ich es deshalb für absolut richtig, dass Bad Schussenried natürliche Klimaanpassung und Prävention vorantreibt – und dass der Bund dieses Engagement unterstützt. Eine offene, renaturierte Schussen kühlt die Stadt im Sommer und soll für die Bad Schussenrieder künftig als Aufenthaltsort für Spiel und Erholung zur Verfügung stehen. Ein wirklich großartiges städtebauliches Projekt, das ich voll unterstütze und für das ich im Haushaltsausschuss in Berlin sehr geworben habe.“

Der Haushaltsausschuss hatte in seiner Sitzung am Mittwoch, 5. Juni, Projekte im Umfang von 100 Mio. Euro zur Klimaanpassung in Städten und Gemeinden bundesweit beschlossen. Angesichts der großen Nachfrage war das Förderprogramm „Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel“ mit 324 Projektanträgen mehrfach überzeichnet. Trotz großer Konkurrenz wurde auch Bad Schussenried von den Abgeordneten der Ampel-Koalition für eine Förderung ausgewählt: Mit 6 Mio. Euro übernimmt der Bund jetzt gut 72 Prozent der geschätzten Gesamtkosten in Höhe von 8,26 Mio. Euro.

Nach den Planungen sollen verschiedene Brachflächen in der Stadt nutzbar gemacht und ökologisch hochwertige Grün- und Wasserflächen geschaffen werden, die für die Bürgerinnen und Bürger zugänglich wären. Positiver Nebeneffekt der Offenlegung: Als einer der ersten Wasserläufe in Baden-Württemberg wäre die Schussen von Quelle bis zur Mündung in den Bodensee dann durchgängig für Fische und andere Lebewesen passierbar.

Der Beitrag Offenlegung der Schussen für Hochwasserschutz und besseres Stadtklima: Ampel-Koalition unterstützt Planungen in Bad Schussenried mit 6 Mio. Euro erschien zuerst auf Martin Gerster.

Die zwei Millionen Euro für Biberach stammen aus dem „Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz im ländlichen Raum“, das vom Bundesumweltministerium umgesetzt wird. Insgesamt vier Milliarden Euro stellt die Ampel-Koalition mit diesem Förderprogramm bis 2026 für natürlichen Klimaschutz in Städten und Gemeinden zur Verfügung, davon 100 Mio. Euro für den aktuellen Förderaufruf.

Martin Gerster: „Wie schon bei anderen Förderprogrammen des Bundes war der Wettbewerb um einen Platz auf der Projektliste sehr groß. Das Programm war stark überzeichnet, es gibt also erkennbar eine anhaltend große Nachfrage in den Kommunen nach Unterstützung bei Klimaanpassungs- und Naturschutzmaßnahmen. Vor drei Jahren konnte ich mich erfolgreich für einen Millionenzuschuss des Bundes für Grünanlagen in Biberach einsetzen, weitere 2,5 Mio. Euro im letzten Jahr für Riedlingen. Nun ist es gelungen, dass Biberach wieder mit finanzieller Unterstützung vom Bund in Klimaanpassung und in eine bessere Lebensqualität der Menschen in Biberach investieren kann. Das freut mich sehr! Die Neugestaltung des Naherholungsgebiets Wolfental ist ein Meilenstein für Naturschutz und Klimaanpassung in Biberach und Umgebung.“

Mithilfe des Förderprogramms soll das Wolfental als attraktiver und für die Naherholung bedeutsamer innenstadtnaher Naturraum ökologisch aufgewertet werden. Durch Renaturierung des Rotbachs werden Flächen für den Hochwasserschutz und Starkregenschutz geschaffen, außerdem laden begehbare Flachwasserbereiche zur Abkühlung im Sommer ein. Verstärkte und angepasste Pflege der Wiesenflächen sollen die Biodiversität und den Artenschutz fördern. Das ist wichtig, um Natur zu erhalten – auch weil Ökosysteme mit größerer Vielfalt deutlich stabiler und resistenter sind. Durch neue Aufenthaltsräume am Gewässer und in der Fläche werden attraktive Treffpunkte in der Natur für die Biberacher Bürgerschaft geschaffen. Zusätzlich dazu werden ein Weidenlehrpfad, ein Pfad mit essbaren Wildpflanzen und Streuobstbestände am Damm angelegt. Es wird ein Naturerlebnis geschaffen, dass es so in Biberach noch nicht gibt.

Erst Ende Januar war Martin Gerster für eine Begehung und Sichtung der Pläne zusammen mit dem Biberacher Oberbürgermeister Norbert Zeidler, dem Biberacher Baubürgermeister Christian Kuhlmann und Mitarbeitern der Stadtverwaltung vor Ort. So konnte er sich persönlich von dem Projekt überzeugen: „Durch die ökologische Umgestaltung des Rotbachs und neu angepflanzte Sträucher und Bäume wird mehr klimaschädliches CO2 gebunden – das Wolfental leistet damit künftig einen noch größeren Beitrag gegen die Erderwärmung. Vor Ort wird die Kalt- und Frischluftqualität erhöht und dadurch ganz konkret das Stadtklima verbessert – darüber wird man in den heißen Sommermonaten sehr froh sein. Nicht zuletzt trägt das Projekt dazu bei, dass die Auswirkungen von Starkregenereignissen und Hochwasser abgemildert werden. Das ist also Klimaschutz, den die Bürgerinnen und Bürger unmittelbar erleben, und insgesamt ein großartiges Beispiel, dass Lebensqualität und Nachhaltigkeit oft Hand in Hand gehen“, lobt Martin Gerster die Planungen der Stadtverwaltung. „Der SPD ist es ein ganz grundsätzliches Anliegen, die Kommunen bei Klimaschutz und Klimaanpassung tatkräftig zu unterstützen, und ich habe mich deshalb sehr gerne im Haushaltsausschuss für das Projekt im Wolfental eingesetzt.“

Mit dem Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz (ANK) soll der allgemeine Zustand der Ökosysteme in Deutschland deutlich verbessert, ihre Klimaschutzleistung gestärkt und somit ein dauerhafter Beitrag zum Klimaschutz geleistet werden. Das ANK schafft und nutzt dabei Synergien zwischen Klimaschutz und Erhalt der biologischen Vielfalt. Für das Programm „Natürlicher Klimaschutz im ländlichen Raum“ stellt die Ampel-Koalition 100 Mio. Euro zur Verfügung. Im Rahmen des Aktionsprogramms startete bereits am 1. Februar zusätzlich eine neue KfW-Förderrichtlinie „Natürlicher Klimaschutz in den Kommunen“, die mit 200 Mio. Euro ausgestattet ist und Städte und Gemeinden bei der Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen finanziell unterstützt.

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Der Beitrag Zwei Millionen Euro für das Wolfental in Biberach: Bund fördert Umgestaltung für Naturschutz und Klimaanpassung erschien zuerst auf Martin Gerster.

Der Beitrag 150 Jahre SPD Ortsverein Biberach erschien zuerst auf Martin Gerster.

„Politische Ziele wie mehr Klimaschutz, bezahlbarer und energieeffizienter Wohnraum oder der Umstieg aufs E-Auto werden nur dann Realität, wenn sie vor Ort, von den Bürgerinnen und Bürgern, den Betrieben oder in den Kommunen in die Praxis umgesetzt werden. Dafür bedarf es nicht nur rechtlicher Vorgaben, sondern auch finanzieller Unterstützung. Die aktuellen Zahlen der staatlichen KfW zum Landkreis Biberach belegen, dass die vielfältigen Förderangebote der KfW bei uns in der Region weiterhin gut angenommen werden – besonders im Bereich Energieeinsparung und erneuerbare Energien. Nach den Rekordzahlen in 2022 ist dies für mich ein positives Zeichen, dass diese Zukunftsthemen bei uns in der Region mit viel Engagement weiter vorangetrieben werden“, freut sich Martin Gerster.

Ein Großteil der Fördermittel (91 Mio. Euro) ging direkt an private Haushalte und unterstützt dort Maßnahmen zur Erhöhung der Energieeffizienz in Gebäuden, fördert neue Ladestationen für E-Fahrzeuge und seit März 2023 erstmals auch klimafreundlichen Neubau. Insgesamt wurden im Jahr 2023 fast 1.000 Wohneinheiten im Kreis Biberach aus verschiedenen KfW-Töpfen gefördert. 19,1 Mio. Euro entfielen auf die Wohneigentumsförderung und auf Zuschüsse zum altersgerechten Umbau. Auch knapp 100 kleine und mittelständische Unternehmen wurden mit zinsgünstigen Krediten und Zuschüssen bei der Umrüstung auf erneuerbare Energien unterstützt.

„Die Folgen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine beschäftigen uns weiterhin und trüben das wirtschaftliche Klima ein. Zwar ist zum Ende des zweiten Winters nach Kriegsbeginn klar: Die Ampel-Koalition hat die Energieversorgung sichern können und Unternehmen wie auch Verbraucher erfolgreich vor finanzieller Überforderung bewahren können. Trotzdem müssen wir unsere Energieversorgung auf saubere und günstige Erneuerbare Energien umstellen, um Abhängigkeiten zu verringern und die Preise zu senken. Die KfW-Förderung trägt dazu bei, dass auch hier in der Region entsprechend investiert wird. Im Haushaltsausschuss werde ich mich deshalb weiter dafür einsetzen, dass die erfolgreichen KfW-Programme trotz einer herausfordernden Haushaltslage auch in Zukunft finanziell gut ausgestattet sind“, so Gerster weiter.

Ein weiteres Hauptaugenmerk lag 2023 auf dem ERP-Förderkredit für kleine und mittlere Unternehmen, der u.a. Unternehmensgründungen und Start-Ups unterstützt. Hier wurden 45,2 Mio. Euro an Fördermitteln zugesagt, um Innovationen und neue Arbeitsplätze in unserer Region fördern.
Auch die Kommunen, ihre kommunalen Betriebe (wie z.B. Stadtwerke) und andere öffentliche Einrichtungen wurden von der KfW im letzten Jahr u.a. mit der Soforthilfe zur Abfederung hoher Energiepreise mit insgesamt 10,1 Mio. Euro unterstützt.

Pressemitteilung vom 10. Februar 2024.
Foto: KfW-Bildarchiv / Jens Steingässer

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Es ist eines der größten bildungspolitischen Vorhaben der Ampel-Regierung, auf das sich Bund und Länder jetzt verständigt haben: Sie werden in den nächsten zehn Jahren jeweils zehn Milliarden Euro investieren, um Schulen in herausfordernden sozialen Lagen zu unterstützen. Deutschlandweit werden dadurch rund 4.000 Schulen gefördert, davon sind 60 Prozent Grundschulen.

Für uns in Baden-Württemberg bedeutet dies nach den ersten Schätzungen, dass etwa 540 Schulen gefördert werden – dies ist eine stolze Zahl und kann sich sehen lassen. Das ist ein riesiger Schritt hin zu mehr Chancengerechtigkeit für die Kinder und Jugendlichen im Südwesten. Ein reiches Land wie die Bundesrepublik kann es sich nicht länger leisten, dass die Voraussetzungen für schulische Bildungserfolge sehr ungleich verteilt sind und manche Kinder abgehängt werden, nur weil vor Ort nicht in beste Rahmenbedingungen investiert werden kann. Wir müssen angesichts von demografischem Wandel und Fachkräftemangel künftig aber jedem einzelnen jungen Menschen die bestmögliche Perspektive für Bildung und Beruf bieten.

Die Schulen werden aktuell von den Ländern nach landeseigenen Sozialindizes ausgewählt. Das Programm besteht aus drei Fördersäulen. So können Investitionen in die Schulgebäude und deren Ausstattung getätigt werden, es werden Mittel für multiprofessionelle Teams bereitgestellt und den Schulen ein individuelles Chancenbudget zur Verfügung gestellt, mit dem sie ganz spezifisch dort fördern können, wo es am dringendsten benötigt wird.

Damit liefert das Programm eine umfassende, zielgenaue und langfristige Antwort auf eine der größten Herausforderungen, die es aktuell zu stemmen gibt. Diverse Bildungsstudien bescheinigen zunehmende und teilweise starke Kompetenzdefizite und Chancenungleichheit unter den Lernenden. Am stärksten betroffen sind junge Menschen aus sozioökonomisch benachteiligten Familien. Mehr als in anderen Ländern hängt Bildung in Deutschland derzeit vom Bildungsgrad und vom Portemonnaie der Eltern ab. Gerade deshalb sollen Schulen hierzulande eine sozialere Rolle einnehmen. Das neue Programm wird maßgeblich dazu beitragen, dass Bildungschancen junger Menschen künftig weniger vom Elternhaus abhängen und alle Schülerinnen und Schüler bessere Lernbedingungen vorfinden. Besser könnten wir dieses Geld nicht investieren.

Das Startchancen-Programm läutet ebenfalls erstmals einen Paradigmenwechsel in der finanziellen Förderung des Bundes ein. So wird das Geld nicht mehr nach Steueraufkommen und Einwohnerzahl verteilt, sondern folgt sozialen Kriterien wie z.B. der Armutsgefährdungsquote an den jeweiligen Schulen. Da der Bildungsbereich eigentlich in ausschließliche Länderzuständigkeit fällt, waren intensive Verhandlungen zwischen Bund und Ländern notwendig, um das Programm auf den Weg zu bringen. Auf einer Sondersitzung der Kultusministerkonferenz wurde jetzt eine entsprechende Bund-Länder-Vereinbarung getroffen.

Bild: Moritz Vennemann

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Der Beitrag Rede zum Haushalt 2024 erschien zuerst auf Martin Gerster.

In seiner heutigen Sitzung hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages auf Initiative der Ampel-Fraktionen den Beschluss gefasst, bis zu 82 Leichte Kampfhubschrauber vom Typ Airbus H145M für die Bundeswehr zu beschaffen. Die für die Beschaffung nötigen Mittel in Höhe von 2,6 Milliarden Euro werden aus dem 100 Milliarden Euro Sondervermögen für die Bundeswehr bereitgestellt.

Hintergrund dieser Beschaffung ist eine Entscheidung der Bundeswehr im Frühjahr 2023, die derzeit eingesetzten Kampfhubschrauber ‚Tiger‘ aufgrund der geringen Einsatzbereitschaft mittelfristig auszumustern und als übergangsweise durch modernere leichte Kampfhubschrauber zu ersetzen. Dazu werden in den kommenden Jahren bis zu 82 neue Hubschrauber H145M von Airbus beschafft. Das ist vor allem für die „Tiger“-Standorte in Fritzlar und Bückeburg ein großes Thema, wo die bisher eingesetzten Hubschrauber ersetzt werden müssen. Ich freue mich, dass auch Laupheim, wo der Stab, die Fliegende Gruppe und die Technische Gruppe des Hubschraubergeschwaders 64 stationiert sind, bis zu 10 neue Hubschrauber aus diesem Auftrag erhält.

Bereits seit 2015 verfügt man in Laupheim über Erfahrungen mit den modernen Kampfhubschraubern von Airbus, der dort vor allem zur Unterstützung der Spezialeinheiten eingesetzt wird. Der neue Rahmenvertrag beinhaltet neben den Hubschraubern auch ein umfangreiches Leistungspaket aus Bewaffnung, Munition zu Ausbildungszwecken, Simulatoren und Ersatzteile.

Der heutige Beschluss des Haushaltsausschusses stellt erneut unter Beweis, dass die ‚Ampel‘ in Regierung und Parlament mit größtem Engagement die Stärkung der Bundeswehr vorantreibt und die Verteidigungsfähigkeit unseres Landes sicherstellt. Ich freue mich über diesen erneuten Modernisierungsschub für das HSG 64 und den Standort Laupheim.

Erst im Juli wurde beschlossen, dass 8 Milliarden Euro für die Beschaffung von Schweren Transporthubschraubern des Typus ‚Chinook‘ zur Verfügung gestellt werden. Dabei sollen nicht nur 12 Chinook in Laupheim stationiert, sondern insgesamt auch knapp 400 Mio. Euro am Standort investiert werden. Im Juli folge dann auch der parlamentarische Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium, Thomas Hitschler (SPD), meiner Einladung nach Laupheim, um den Bundeswehrstandort zu besuchen, sich vor Ort ein Bild von den Plänen zu machen und mit der Standortleitung und den Soldatinnen und Soldaten auszutauschen.

Der Beitrag Haushaltsausschuss beschließt 2,6 Mrd. Euro zur Beschaffung von Leichten Kampfhubschraubern für die Bundeswehr. Auch der Standort Laupheim profitiert erschien zuerst auf Martin Gerster.