„Ich glaube, es ist allen Beteiligten klar, dass eine Reform des Gesundheitssystems dringend geboten ist. Einerseits müssen stabile Beiträge gewährleistet werden. Andererseits braucht ein leistungsfähiges Gesundheitssystem ganz selbstverständlich einen funktionierenden Rettungsdienst in der Fläche. Ich nehme heute mit, dass wir hier noch Beratungsbedarf haben, und werde die Gesundheitspolitiker meiner Fraktion auf die besondere Problematik Rettungsdienst hinweisen“, so Wolfgang Dahler nach dem Gespräch.

„Für ihren Einsatz bin ich den Rettungskräften des DRK sehr dankbar. Sie leisten täglich einen außerordentlich wichtigen Beitrag zum funktionierenden Rettungsdienst, gerade im ländlichen Raum. Bei der notwendigen GKV-Reform gilt es nun sicherzustellen, dass diese wichtige Aufgabe auch weiterhin gewährleistet ist. Der heutige Austausch mit der Praxis ist ein wertvoller Beitrag für die weiteren Beratungen. Unser Ziel sind stabile Krankenkassenbeiträge und gleichzeitig eine Sicherung und Verbesserung der gesundheitlichen Versorgung in Deutschland“, so Martin Gerster. Hintergrund: Der Gesetzentwurf zur Gesundheitsreform (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz) soll am Freitag dieser Woche erstmals im Plenum des Deutschen Bundestages beraten werden und geht danach in die Ausschüsse zur weiteren Bearbeitung. Noch vor der parlamentarischen Sommerpause soll das Gesetzgebungsverfahren abgeschlossen sein.

Auf dem Foto v.l.n.r.: Wolfgang Dahler, Michael Mutschler, Anja Moll, Peter Haug und Martin Gerster

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Als Höhepunkt der viertägigen Reise empfanden die meisten Gäste das Gespräch im Bundesverteidigungsministerium. „Wir haben einen sozialdemokratischen Verteidigungsminister, der sein Amt in schwierigen Zeiten übernommen hat“, erklärte Gerster. „Deshalb stoßen Informationen über die großen Herausforderungen, denen sich Deutschland und insbesondere die Bundeswehr derzeit stellen müssen, auf großes Interesse.“

Ebenfalls beeindruckt waren die Teilnehmenden von der Plenarsitzung im Bundestag und den dort gehaltenen Reden, aber teilweise auch schockiert über einzelne Wortbeiträge. An politischen Gesichtspunkten orientiert, erforderte der Stadtrundgang eine gute sportliche Konstitution der Teilnehmenden.

In der Gedenkstätte Deutscher Widerstand vermittelten Historiker der Gruppe zudem einen umfassenden Eindruck vom Widerstand gegen den Nationalsozialismus in all seinen Facetten. Ein Gespräch sowie der Besuch der Ausstellung im neuen Besucherzentrum des Bundesnachrichtendienstes rundeten die Reise ab.

Der Beitrag 50 Interessierte und Ehrenamtliche u. a. aus verschiedenen Sportvereinen aus dem Landkreis besuchten Martin Gerster, in Berlin erschien zuerst auf Martin Gerster.

„Aktuell kostet ein Führerschein der Klasse B um die 3.500 Euro. Das ist deutlich zu viel, wenn man bedenkt, dass auch in Oberschwaben das Auto nach wie vor das wichtigste Verkehrsmittel ist“, so Martin Gerster. „Mobilität darf deshalb kein Privileg sein, sie ist Grundlage für individuelle Freiheit und Lebensgestaltung“. Wichtig ist dem Biberacher Sozialdemokraten auch, dass die von der Bundesregierung beschlossene Reform das hohe Qualifikationsniveau sowie die Verkehrssicherheit auf unseren Straßen weiterhin sichert.

Im Zentrum der Reform stehen konkrete Verbesserungen für Fahrschülerinnen und Fahrschüler. Die theoretische Ausbildung kann künftig auch vollständig digital erfolgen, der Fragenkatalog wird schlanker und stärker auf Verkehrssicherheit ausgerichtet sein. Das spart Fahrschülern auf dem Land Anfahrtswege und Kosten in den Fahrschulen. Eine neue Experimentierklausel ermöglicht es zudem, unter Anleitung nahestehender Personen zusätzliche Fahrpraxis auf öffentlichen Straßen zu sammeln und so die praktische Ausbildung zu ergänzen. Außerdem sollen künftig nicht mehr gesetzliche Vorgaben, sondern die Fähigkeiten der Schülerinnen und Schüler über die Anzahl der Sonderfahrten entscheiden. Ergänzend werden Preise und Erfolgsquoten aller Fahrschulen auf einer zentralen Online-Datenbank veröffentlicht. So erhalten Fahrschülerinnen und Fahrschüler sowie ihre Eltern mehr Transparenz und bessere Vergleichsmöglichkeiten bei der Wahl der Fahrschule.

Martin Gerster bekräftigt: „Die Fahrausbildung verbessert sich auch durch Bürokratieabbau und mehr Flexibilität bei den Fahrschulen. Künftig können Lehrpersonen gezielter auf die individuellen Fähigkeiten und Bedürfnisse ihrer Schülerinnen und Schüler eingehen, statt Ressourcen durch Bürokratie und starre gesetzliche Vorgaben zu binden. So wie jedes Straßennetz seine eigenen kniffligen Stellen hat, stehen auch jede Fahrschülerin, jeder Fahrschüler und jede Fahrschule vor individuellen Herausforderungen. Das greifen wir jetzt auf.“  

Martin Gerster sieht die Führerschein-Reform in einem größeren Zusammenhang: „Die Reform vereint vieles von dem, was sich die Koalition in Berlin für diese Legislaturperiode grundsätzlich vorgenommen hat. Sie baut ergebnisorientiert Bürokratie ab, gleicht Regelungen an europäische Standards an, nutzt verstärkt die Vorteile von Digitalisierung und verbessert im Ergebnis hoffentlich ganz konkret die Lebensrealität junger Menschen. Lösungsorientiert, pragmatisch und unaufgeregt – so sollten wir die vielen anderen anstehenden Reformen im Land jetzt auch angehen.“

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Der Musikverein Cäcilia Burgrieden, die Stadtkapelle Bad Wurzach und der Kulturkreis Eschach hatten sich mit Projekten um Förderung aus Bundesmitteln beworben – und haben nun die gute Nachricht erhalten: Die Unterstützung steht! Insgesamt 22.900 Euro hat eine Fachjury bewilligt, um mit den Projekten Sommernachtsmusik – Projektorchester im Klang- und Lichterzauber in Burgrieden, Lux et Sonus – Kulturelle Licht- und Klanginszenierung in Bad Wurzach und dem MitMach-Musical in Ravensburg die Amateurmusik zu fördern.

„Der Amateurmusikfonds wurde von der Ampel-Koalition im November 2022 aufgesetzt, um Orchester, Chöre und Musikensembles nach der Pandemie gezielt zu unterstützen. Gerade in unserer Region sind Musikvereine, Jugendkapellen und Chöre ein ganz zentraler Bestandteil des kulturellen Lebens und gesellschaftlichen Zusammenhalts. Der Fonds bietet eine großartige Chance, dieses Engagement zu würdigen und zu stärken“, so Martin Gerster.

Der Amateurmusikfonds des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) unterstützt innovative Projekte und stärkt musikalische Strukturen vor Ort. Gezielt gefördert werden unter anderem Nachwuchsgewinnung und kreative Kooperationen. Die Förderung für den Musikverein Cäcilia Burgrieden, die Stadtkapelle Bad Wurzach und den Kulturkreis Eschach wurde im Rahmen der aktuellen Auswahlrunde des Amateurmusikfonds vergeben. Bundesweit hat die Jury insgesamt 229 Projekte mit einem Gesamtvolumen von rund 3,5 Millionen Euro ausgewählt. Beworben hatten sich über 500 Projekte.

„Baden-Württemberg ist dabei Spitzenreiter, bei uns erhalten mehr Projekte als in jedem anderen Bundesland Mittel aus dem Amateurmusikfonds. Insgesamt 48 Projekte werden dieses Jahr mit einer Gesamtsumme von rund 728.000 Euro gefördert. Das zeigt einmal mehr die Bedeutung von Amateurmusik und den wichtigen Beitrag zum kulturellen Leben, den Musikvereine und Chöre gerade in Baden-Württemberg leisten“, so Gerster abschließend.

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Der Deutsche Bundestag hat beschlossen, dass Privatpersonen beim Umstieg auf klimafreundliche Mobilität mit Zuschüssen zwischen 1.500 und 6.000 Euro unterstützt werden. Gefördert werden Kauf und Leasing von Neufahrzeugen mit rein batterieelektrischem und reichweitenverlängertem Antrieb sowie mit Plug-in-Hybrid-Antrieb. Anträge können seit dem 19. Mai, rückwirkend zum 1. Januar 2026, digital gestellt werden.  

Die Förderung ist nach Haushaltsjahreseinkommen und Kinderanzahl sozial gestaffelt. Dies ist Martin Gerster besonders wichtig: „Gerade bei uns in Oberschwaben, wo wir auf das Auto angewiesen sind, wollen wir alle bei einer zukunftsgerichteten Mobilitätswende mitnehmen. Daher finde ich es richtig, dass die soziale Staffelung des Förderprogramms besonders den Haushalten mit niedrigen und mittleren Einkommen sowie Familien den Umstieg erleichtert.“

Zudem, so Gerster: „Die Förderlinie ist ein wichtiger Anschub für unsere heimische Automobil- und Zulieferindustrie, die starke Elektroautos im Angebot hat. Außerdem bringt uns diese Unterstützung für die Elektromobilität einen weiteren Schritt voran in Richtung Unabhängigkeit von fossilen Energieträgern und damit auch von den Energielieferungen anderer Länder. Das ist angesichts der gegenwärtigen fossilen Energiekrise – nicht erst seit dem Irankrieg – ein starkes Signal.“

Bildquelle: Maurice Weiss

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„Die Städtebauförderung ist eine echte Erfolgsgeschichte“, weiß Martin Gerster: „Seit 1971 ist dieses gemeinschaftliche Programm von Bund, Ländern und Kommunen ein zentrales Instrument zur städtischen Erneuerung. Die Städtebauförderung unterstützt die Kommunen dabei, sich an wirtschaftliche, gesellschaftliche oder ökologische Veränderungen anzupassen ­– für starke Ortsteile, ein attraktives Lebensumfeld und ein gutes Miteinander in der Nachbarschaft. Mehr als 12.500 Baumaßnahmen in rund 4.000 Kommunen wurden bisher gefördert, auch bei uns in der Region: Allein im Kreis Biberach hat der Bund vergangenes Jahr knapp 850.000 Euro für den Städtebau bereitgestellt.“

Schwerpunkte der Förderung bildeten dabei die Ortsmitte in Erolzheim (Ortskern II) mit 444.600 Euro und Laupheim (Innenstadt II) mit 115.600 Euro. Aus der Programmschiene „Sozialer Zusammenhalt“ erhielt Eberhardzell für das Sanierungsgebiet Ortskern II 222.200 Euro Bundesförderung.

Dazu der Abgeordnete Martin Gerster: „Ortsmitten und Innenstädte, in denen man sich gerne aufhält, wo man bummelt oder sich zum ‚Schwätza‘ mit Nachbarn oder Bekannten trifft, stärken das Zusammengehörigkeitsgefühl und dass man sich verbunden und zu Hause fühlt. Arbeiten, Wohnen, Zusammenleben, das soll für alle gut funktionieren. Der Bedarf an Erneuerung, Instandhaltung und Modernisierung ist aber sehr groß. Deshalb unterstützen wir mit der Städtebauförderung konkrete Planungen für mehr Aufenthaltsqualität und die Aufwertung des öffentlichen Raums für eine vielfältige – auch nicht-kommerzielle – Nutzung für möglichst viele Menschen. Im Haushalt 2026 stellt der Bund erstmals eine Milliarde Euro für die Städtebauförderung bereit, so viel wie nie zuvor. Dabei wollen wir gerade bei uns in Oberschwaben das baukulturelle Erbe erhalten und integrieren, zum Beispiel in unseren historischen Altstädten.“

Seit Beginn der Städtebauförderung vor 55 Jahren wurden die Städte und Gemeinden im Wahlkreis Biberach mit gut 35 Millionen Euro vom Bund unterstützt und damit – ergänzt durch die Landesförderung und kommunale Eigenanteile – Investitionen von über 100 Millionen Euro ausgelöst.

Der Tag der Städtebauförderung ist eine gemeinsame Initiative von Bund, Ländern, Deutschem Städtetag und Deutschem Städte- und Gemeindebund. Am 9. Mai 2026 beteiligen sich rund 600 Kommunen mit über 700 Veranstaltungen – von Baustellenführungen über Eröffnungsfeste bis hin zu Quartierspaziergängen, Stadtralleys und Workshops.

Im Wahlkreis Biberach können sich Interessierte unter anderem in Eberhardzell sowie in Rot an der Rot in der Ausstellung zum denkmalgeschützten „Oberen Tor“ informieren. In Kißlegg lädt Bürgermeister Dieter Krattenmacher ein zum gemeinsamen Rundgang mit dem Architekten durch das denkmalgeschützte ehemalige Gasthaus „Löwen“, das mit Unterstützung aus der Städtebauförderung zum Bürgerhaus Kißlegg umgebaut wird. Details zu den Veranstaltungen gibt es unter
https://www.tag-der-staedtebaufoerderung.de/programm-2026

Bild: Tag der Städtebauförderung: Downloads und Arbeitshilfen

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„Ich freue mich riesig, dass wir diesen Zuschuss für Biberach sichern konnten“, so Martin Gerster. „Seit Jahren wird im Gemeinderat darüber gesprochen, dass das Stadion dringend eine Erneuerung benötigt. Das Spielfeld ist ein Vierteljahrhundert alt, Leichtathletikanlagen und Stadiontechnik sind zum Teil noch deutlich älter und entsprechen längst nicht mehr heutigen Anforderungen. Zugleich ist das Stadion ein zentraler und verzichtbarer Standort für den Schul- und Vereinssport, für Bewegung, aber auch Begegnung: Die Anlagen inmitten der Stadt werden von sechs Vereinen und Tausenden Schülerinnen und Schülern von neun verschiedenen Schulen intensiv genutzt. Deshalb ist es aus meiner Sicht längst an der Zeit, das Stadion fit für die Zukunft zu machen. Der Bitte von Oberbürgermeister Norbert Zeidler, mich im Haushaltsausschuss für das Projekt einzusetzen, bin ich daher gerne nachgekommen.“

„Oberbürgermeister Zeidler hat mich um Unterstützung für dieses wichtige Projekt gebeten. Ich habe mich im Bundestag und bei der Bauministerin dafür stark gemacht. Jetzt freue ich mich umso mehr, dass trotz der vielen Anträge aus dem ganzen Bundesgebiet Biberach den Zuschlag erhalten hat. Das Stadion ist in die Jahre gekommen und gerade hier wollen wir mit der Sportmilliarde ansetzen und die Kommunen dabei unterstützen mehr für den Breitensport tun zu können“, so Wolfgang Dahler.

Der Sanierungsbedarf ist offenkundig, z.B. bei den Funktionsräumen, aber auch bei Umkleiden und sanitären Anlagen. Das Dach der Tribüne ist undicht, Barrierefreiheit nur eingeschränkt gegeben. Deshalb ist ein umfassendes Sanierungs- und Modernisierungsprogramm geplant, das neben Spielfeld, Laufbahn und Leichtathletikanlagen das gesamte Stadion auf den neusten Stand bringt – einschließlich energetischer Modernisierung und neuer Technik.

Martin Gerster ergänzt: „Dieser Zuschuss für Biberach ist keine Selbstverständlichkeit. Dass Förderprogramme des Bundes auf eine starke Nachfrage stoßen, ist keine Seltenheit. Aber in meinen 14 Jahren im Haushaltsausschuss habe ich selten erlebt, dass ein Förderprogramm derart überzeichnet ist. Entsprechend hoch war die Konkurrenz und der Druck, auf diese Projektliste des Haushaltsausschusses zu kommen.“

Bundesweit besteht bei kommunalen Sporteinrichtungen ein hoher Investitionsstau. Deshalb hatte die Koalition von CDU/CSU und SPD eine sogenannte Sportmilliarde auf den Weg gebracht. Zusammen mit noch folgenden Projektaufrufen z.B. für ein Schwimmbadprogramm stehen insgesamt eine Milliarde Euro bereit, um Rasenplätze, Sporthallen und Schwimmbäder in den Städten und Gemeinden zu sanieren.

„Es liegt uns als Koalition sehr am Herzen, die Rahmenbedingungen für den Vereins- und Schulsport und die Lebensqualität, Gesundheit und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken. Wir entlasten zusätzlich die kommunalen Haushalte. Es gibt noch viel zu tun für bessere Sportstätten, weshalb wir das Förderprogramm fortführen wollen“, so Dahler weiter.

„Es war meiner Fraktion und mir ein großes Anliegen, dass wir mit dem neuen Investitions-Sondervermögen des Bundes, aus dem die Sportmilliarde finanziert wird, ganz entscheidend dazu beitragen, Investitionsstau gerade auch im Sportbereich auflösen. Insgesamt werden in Biberach jetzt 8,4 Millionen Euro investiert, wovon vor allem regionale Unternehmen und Handwerksbetriebe profitieren“, betont Martin Gerster abschließend.

Mit dieser guten Nachricht aus Berlin kann Biberach jetzt zügig mit der Umsetzung beginnen. Für Städte und Gemeinden, die in dieser Runde nicht zum Zug kamen, besteht bei den anstehenden weiteren Förderaufrufe aber eine neue Chance.

Der Beitrag Stadion Biberach wird saniert: Haushaltsausschuss im Bundestag beschließt 3,7 Millionen Euro Zuschuss vom Bund erschien zuerst auf Martin Gerster.

Das ist eine super Nachricht für die Kulturszene in und um Biberach und für viele Tausende Musikfans in der Region. Das ‚FreeFlow‘ zieht längst Besucherinnen aus ganz Oberschwaben auf den Gigelberg, um vor perfekter Festival-Kulisse ‚ihre‘ Bands und Künstlerinnen und Künstler zu erleben. Der Erfolg beweist, dass regionale Veranstalterinnen und Veranstalter mit klarem Konzept erfolgreich Festivals im ländlichen Raum veranstalten können. Ich finde es beeindruckend, was junge, kreative und engagierte Menschen hier gemeinsam auf die Beine gestellt haben. Deshalb ist die erneute finanzielle Unterstützung nach der ersten Förderung 2024 absolut verdient und trägt hoffentlich dazu bei, dass das Festival weiter so erfolgreich bleibt.

Die erneute Juryentscheidung bestätigt die Qualität und Relevanz des „Freeflow Festivals“, das seit seiner Gründung im Jahr 2018 stetig gewachsen ist und sich als feste Größe in der regionalen Jugend- und Musikkultur etabliert hat. Das Festival bringt bekannte Musikerinnen und Musiker in die Region – Headliner im Jahr 2026 sind die Band Juli und die Hiphop-Künstler Makko und Kasi –, bietet aber auch zahlreichen Nachwuchskünstlerinnen und -künstlern eine Bühne.

Neben dem FreeFlow Festival in Biberach erhält auch das „Trans4JAZZ-Festival“ in Ravensburg einen Zuschuss von voraussichtlich 20.500 Euro.

Die Festivals in Biberach und Ravensburg sind ideale Beispiele, weshalb wir den Festivalförderfonds vor vier Jahren eingerichtet haben. Popkultur und Festivals sollten nicht auf Großstädte oder Ballungsgebiete beschränkt sein. Bei uns im ländlichen Raum gibt es unheimlich viel Kreativität, Engagement und auch ein Bedürfnis bei Jung und Alt, Kultur live zu erleben. Das wollen wir mit dem Fonds unterstützen. Deshalb haben wir zuletzt die Finanzmittel in den Haushaltsverhandlungen im Herbst auf vier Millionen Euro verdoppelt.

Schon zum dritten Mal wurden Festivals und konkrete Musikprojekte bundesweit per Jury für eine finanzielle Unterstützung aus dem Festivalförderfonds ausgewählt. 2023 auf SPD-Initiative eingerichtet, unterstützt der Fonds kleine und mittelgroße Festivals der Pop- und Jazzmusik mit bis zu 50.000 Euro. In diesem Jahr werden 135 Festivals mit einem voraussichtlichen Gesamtvolumen von rund 3,7 Mio. Euro gefördert.

Der Beitrag 31.000 Euro für das „FreeFlow Festival 2026“: Festivalförderfonds des Bundes unterstützt Biberacher Musik-Highlight erschien zuerst auf Martin Gerster.

Zum Plenarprotokoll

(Foto © Büro Gerster / Moritz Vennemann)

Der Beitrag Rede zur Ersten Beratung des von der AfD Fraktion eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Bundesrechnungshofgesetzes (BRH-Unabhängigkeitsgesetz) erschien zuerst auf Martin Gerster.

Auch die Unternehmen in der Region fragten die Angebote der KfW-Mittelstandsbank verstärkt nach: 126 Unternehmen erhielten vergünstigte Darlehen im Umfang von gut 72 Mio. Euro. Besonders gut angenommen wurden dabei die Förderschwerpunkte für kleine und mittlere Unternehmen, Digitalisierungs- und Innovationskredite und Unterstützung im Bereich Energieeffizienz und erneuerbare Energien.

Auch viele Bürgerinnen und Bürger und private Haushalte profitierten direkt, z.B. beim Erwerb von Wohneigentum und bei der energetischen Modernisierung. „Der Bund unterstützt mit verschiedenen Programmen dabei, sich den Traum von den eigenen vier Wänden zu erfüllen. Die Angebote Klimafreundlicher Neubau und die Wohneigentum-Förderung für Familien wurden vielfach angenommen“ freut sich Martin Gerster. Über 1.100 Anträge wurden für die Heizungsförderung und die energetische Sanierung bewilligt. Martin Gerster dazu: „Die Zeichen stehen auf wirtschaftlicher Erholung. Im Bund haben wir dafür einiges auf den Weg gebracht: staatliche Investitionen in die Infrastruktur, weniger Bürokratie, schnellere Planungs- undGenehmigungsverfahren. Entscheidend ist jetzt, dass wir auch die Diskussionen um Förderprogramme sachlich führen und verlässliche Rahmenbedingungen schaffen. Nur so können wir Unternehmen und Haushalte sinnvoll und wirksam bei ihren Vorhaben unterstützen und das Steuergeld effizient einsetzen.“

Seit vielen Jahren unterstützt der Bund die Bürgerinnen und Bürger mit einem sehr breiten Förderangebot beim Hausbau oder Wohnungskauf, bei der energetischen Sanierung oder bei der Heizungsmodernisierung der Wärmewende. Zinsgünstige Kredite bei der Unternehmensgründung, für Investitionen und Innovationen der Betriebe oder auch der KfW-Studienkredit runden das Programm der KfW ab. So konnte in den vergangenen Jahren mit Unterstützung der KfW das Netz an Ladestationen für Elektrofahrzeuge und privaten Wallboxen in Biberach und Umgebung massiv ausgebaut werden.

Maßgeblich tragen dazu die verschiedenen Förderprogramme bei, welche die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) im Auftrag des Bundes betreut. Die Unterstützung erfolgt in Form von Zuschüssen oder zinsgünstigen Darlehen.

Der Beitrag KfW-Förderung im Kreis Biberach zieht kräftig an: 3.100 Wohneinheiten profitieren bei Neubau, Kauf und Sanierung von Bundesförderung erschien zuerst auf Martin Gerster.