Dem Biberacher Haushaltspolitiker Martin Gerster ist das ein großes Anliegen: „Unsere Region ist wirtschaftlich sehr gut aufgestellt, mit innovativen und leistungsfähigen Unternehmen. Für nachhaltigen Wohlstand benötigen sie aber auch in Zukunft vor allem hochqualifizierte und motivierte Beschäftigte. Das Planetarium Laupheim hat jahrzehntelange Erfahrung darin, junge Menschen nicht nur für den Weltraum, sondern auch für unsere Umwelt, für Technik und Wissenschaft zu begeistern. Schon jetzt ist die Jugendarbeit der Volkssternwarte vorbildlich. Das geplante ‚Forum für Astronomie‘ wird hier auch künftig einen wichtigen Beitrag leisten gegen den Fachkräftemangel gerade im Bereich Luft- und Raumfahrt, indem junge Menschen und insbesondere Mädchen und junge Frauen für MINT-Ausbildungen und MINT-Berufe interessiert werden. Deshalb habe ich mich sehr gern dafür eingesetzt, das Projekt im Bundeshaushalt – trotz schwieriger Haushaltslage – finanziell abzusichern.“

Noch im Herbst hatte sich Martin Gerster gemeinsam mit Oberbürgermeister Ingo Bergmann vor Ort ein Bild vom Projekt verschafft. Geplant ist neben baulichen Veränderungen auch der Ausbau der bisherigen erfolgreichen Kooperation mit dem Schülerforschungszentrum Südwürttemberg und somit eine Verbesserung der Ausbildung und Förderung von Schülerinnen und Schülern in MINT-Fächern.

Gerster weiter: „Das Projekt soll nun aus dem Etat des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) bezuschusst werden, das bereits in großem Umfang Innovationen im Bereich der Luft- und Raumfahrt fördert. Mit den 650.000 Euro vom Bund können die Gesamtkosten von 2,5 Mio. Euro nun gestemmt und das Projekt umgesetzt werden. Ich freue mich sehr, dass neben einem respektablen Eigenbeitrag des Vereins auch die Stadt Laupheim und der Kreis Biberach zur Finanzierung beitragen. Ein klares Signal, wie wichtig die Arbeit der Sternwarte für Laupheim und unsere Region ist.“

Der 1975 gegründete „Volkssternwarte Laupheim e.V.“ hat sich in den zurückliegenden 48 Jahren ein erhebliches Renommee mit überregionaler Strahlkraft erarbeitet. So gelang es der Volkssternwarte zuletzt, hochkarätige Experten wie etwa Nobelpreisträger Prof. Dr. Reinhard Genzel, den Astronauten Dr. Gerhard Thiele oder den Astrophysiker und Wissenschaftsjournalist Harald Lesch für den Austausch mit Hunderten interessierten jungen und alten Menschen im Laupheimer Kulturhaus zu gewinnen.

Statement des Vereins Volkssternwarte Laupheim e.V. zum Beschluss im Haushaltsausschuss:

„Schon seit 2017 will der Verein sich zukunftsfähig aufstellen und hat in den letzten Jahren mit seinem Sponsoring-Konzept erhebliche Mittel eingeworben.  Die Bemühungen, über zwei Anträge Bundesmittel zu erhalten, scheiterten, so dass das Vorhaben trotz der Zusage von Stadt und Kreis in Frage stand. Der nun beschlossene Haushaltszuschuss ermöglicht es, das Vorhaben „Forum der Astronomie“ umzusetzen. Martin Gerster hat sich seit Monaten für die Volkssternwarte eingesetzt und hartnäckig das Ziel verfolgt unser „Forum der Astronomie“ ins Leben zu rufen. Der Verein Volkssternwarte Laupheim bedankt sich bei Martin Gerster herzlich.

In Zukunft werden wir in der Lage sein, junge Menschen im Kreissparkassen Schülerlabor für MINT-Fächer zu begeistern. Aber auch wissenschaftliche Veranstaltungen könnten direkt in den Räumlichkeiten des Planetariums, in einem neuen „Forum der Astronomie“ ermöglicht werden.“

Bild: Abgebildet sind (v.l.): Rolf Stökler, Martin Gerster, Ingo Bergmann, Michael Roosz

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Am 14. September 2023 fand erneut der bundesweite Warntag statt: Millionen Bürgerinnen und Bürger erhielten per Smartphone eine Warnmeldung mit Hinweis auf den diesjährigen Testlauf für die Warninfrastruktur, auch in Fernsehen und Radio wurde probeweise gewarnt. Die für den Zivilschutz zuständige Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zog positive Bilanz: 97 Prozent der Bevölkerung wurden mit dem sog. Warnmittelmix erreicht.  Während auch Tausende Sirenen auslösten, besteht bei der Sireneninfrastruktur allerdings noch Nachholbedarf. Viele Anlagen wurden in den vergangen 30 Jahren ausgemustert, bestehende Sirenen müssen nachgerüstet oder an die inzwischen digitalisierte Warninfrastruktur angeschlossen werden.

Martin Gerster, Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Biberach: „Die Mittelfreigabe im Haushaltsausschuss ist eine gute Nachricht für unsere Kommunen und Landkreise. Die Ampel-Koalition möchte den Investitionsstau in unserem Sirenennetz zügig beheben, deshalb hat sie in den Haushaltsberatungen im vergangenen Jahr, neben zusätzlichen Mitteln für die SMS-Warnung, auch 30 Mio. Euro für ein neues Sirenen-Förderprogramm bereitgestellt. Zuständig für die Warnung im Katastrophenfall sind aber die Bundesländer. Deshalb wurden die Gelder gesperrt und an die Auflage geknüpft, dass die Länder sich finanziell am Förderprogramm beteiligen.“

Das nun vorgelegte und vom Haushaltsausschuss abgesegnete Konzept sieht vor, dass Bund und Länder künftig zu gleichen Teilen Mittel bereitstellen. Neue oder modernisierte Sirenen sollen an das digitale Warnsystem angeschlossen werden, sodass auch Bundes- und Landesbehörden schnell Warnungen auslösen können. Außerdem wird ein Warnmittelkataster aufgebaut.

Der zuständige Berichterstatter der SPD-Fraktion im Haushaltsausschuss, Martin Gerster, ergänzt: „Ich freue mich sehr, dass die Länder diesen Weg nun mitgehen. Für echte Verbesserungen im Zivil- und Katastrophenschutz müssen wir stärker als bisher an einem Strang ziehen. Deshalb setzen wir auch auf einheitliche technische Standards. Das neue Warnmittelkataster verschafft Bund, Ländern und Kommunen künftig einen Überblick, wo noch Lücken im Netz bestehen, die mit dem Förderprogramm schnell geschlossen werden können.“

Ingo Schäfer, SPD-Berichterstatter für Bevölkerungsschutz, stimmt zu: „Die Einigung von Bund und Ländern beim Sirenen-Programm zeigt, dass wir unserer Verantwortung gerecht werden. Das ist ein gutes Signal.“

Bereits 2021 wurde ein erstes Förderprogramm des Bundes im Umfang von 88 Mio. Euro aufgesetzt. In der Folge hatten viele Bundesländer ihre eigenen Anstrengungen, die Warninfrastruktur auszubauen, zurückgefahren.

Bildquelle: Büro Ingo Schäfer

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Mit unseren heutigen Beschlüssen im Haushaltsausschuss setzen wir als Ampel-Koalition ein klares Zeichen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt in bedrohlichen Zeiten: Mit gezielten Investitionen unterstützen wir den Kampf gegen Antisemitismus und Diskriminierung, dafür erhält Makkabi Deutschland 400.000 Euro für ihre wichtige Bildungs- und Präventionsarbeit für Begegnung und Toleranz im Sport. In Zeiten der Haushaltskonsolidierung setzen wir auch Schwerpunkte beim Spitzensport, die unmittelbar unseren Athletinnen und Athleten zugutekommen. So stärken wir die Athletenförderung und die Athletenvertretung und erhöhen die Mittel für die Sportforschungsinstitute FES und IAT, in denen Hightech-Sportgeräte z.B. für Bob- und Radfahrer gebaut werden, um 5,4 Mio. Euro. Das sind echte ‚Medaillenschmieden‘, die wir gerne weiter unterstützen.“ Erstmals stellt der Haushalts­ausschuss auch 1,25 Mio. Euro bereit für ein neues ‚Zentrum für Safe Sport‘ für einen gewalt- und missbrauchsfreien Sport.

Ein großes Anliegen war mir der langjährig erfolgreiche Schulsportwettbewerb für junge Menschen, ‚Jugend trainiert für Olympia & Paralympics‘. Ohne einen zusätzlichen Zuschuss von 500.000 Euro vom Bund hätten die Finalveranstaltungen 2024 ausfallen müssen – jetzt stellen wir sicher, dass ‚Jugend trainiert‘ im nächsten Jahr wie gewohnt stattfinden kann.

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„Ich freue mich sehr über die heutige Entscheidung im Haushaltsausschuss, über die ich Ortsvorsteher Fabian Egle nach Beschlussfassung  persönlich informiert habe“, so Martin Gerster. „Der Förderantrag der Gemeinde Schemmerhofen hatte mich schnell überzeugt, denn ich kenne den Pfarrstadel seit langem und war in meiner Zeit als Abgeordneter schon mehrfach bei Veranstaltungen vor Ort, z.B. bei Versammlungen der Kreishandwerkerschaft oder beim 500. Weihejubiläum der Pfarrkirche vor zehn Jahren. Der Pfarrstadel ist zentraler Treffpunkt für die Vereine in Alberweiler und für das kulturelle Miteinander im Ort. Mit Unterstützung aus dem Bundeshaushalt kann er jetzt umgebaut werden und künftig barrierefrei für Jung und Alt gleichermaßen zur Verfügung stehen. Dafür habe ich mich sehr gerne im Haushaltsausschuss stark gemacht.“

Auch die sanitären Anlagen werden erneuert und barrierefrei umgebaut. Mit einer energetischen Sanierung wird das Gebäude an heutige Nachhaltigkeits­standards angepasst, was künftig Energie und Kosten einspart. Vor wenigen Tagen hatte sich Martin Gerster gemeinsam mit Ortsvorsteher Fabian Egle und dem Schemmerhofener Bürgermeister Klaus Wilhelm Tappeser vor Ort in Alberweiler über die Planungen informiert.

„An dieser Stelle möchte ich mich herzlich bedanken für das große Engagement von vielen in Alberweiler, die sich seit langem für ihren Pfarrstadel einsetzen und ihn mit dem Kulturförderverein auch in Eigenregie betreiben. Dieses Engagement ist von unschätzbarem Wert für die Lebensqualität auf dem Land, es würde sonst viel fehlen. Das wollen wir als Ampel mit unserer Initiative im Haushaltsausschuss auch entsprechend würdigen“, so Martin Gerster.

„KulturInvest“ ist ein neues Förderprogramm, das auf Initiative von Abgeordneten der Ampel im Haushaltsausschuss geschaffen wurde. Mit dem Programm möchte die Ampelkoalition den Substanzerhalt von kulturellen Einrichtungen fördern und die Kultur im Land insgesamt stärken. Dafür können Investitionen in Modernisierungs- oder Sanierungsmaßnahmen sowie Um- und Neubauten bei kulturellen Einrichtungen und Kulturdenkmälern sowie Ausstellungen mit gesamtstaatlicher Relevanz vom Bund mit 50 Prozent der Gesamtkosten bezuschusst werden.

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Als Höhepunkt der viertägigen Reise empfand die Mehrzahl der Gäste den Besuch und das Gespräch im Bundesverteidigungsministerium. „Wir haben einen sozialdemokratischen Verteidigungsminister, der das Amt in schwierigen Zeiten übernommen hat“, so Gerster. „Deshalb stoßen Informationen über die großen Herausforderungen, denen sich die Bundeswehr aktuell stellen muss, auf viel Interesse.“ Ebenfalls beindruckt waren die Teilnehmenden im Alter zwischen 35 und 81 Jahren vom Plenarsaal des Bundestags und den dort erhaltenen Informationen über Aufgaben und Arbeit des Parlaments. An politischen Gesichtspunkten orientiert war auch die Stadtrundfahrt, die sich um einen Besuch des Humboldtforums im Berliner Stadtschloss ergänzte.

In der ehemaligen zentralen Stasi-Untersuchungshaftanstalt vermittelten Zeitzeugen der Gruppe außerdem einen Eindruck von den menschenverachtenden Methoden und Folterpraktiken des Sicherheitsapparats der damaligen DDR bis 1989. Die Gedenkstätte im Berliner Stadtteil Hohenschönhausen klärte sie über die erschütternden Fakten eindrücklich auf.

Eine Schiffsrundfahrt auf der Spree sowie Gespräch und Ausstellungsbesuch im neuen Besucherzentrum des Bundesnachrichtendienstes rundeten die Reise ab.

Informationen unter martin.gerster@wk.bundestag.de.

Bildquelle: Bundesregierung / StadtLandMensch-Fotografie

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Der völkerrechtswidrige Angriff Russlands auf die Ukraine hat weitreichende Auswirkungen auf verschiedenste Bereiche unseres Alltags. Auch für die deutsche Innenpolitik stellt der  andauernde Krieg mitten in Europa ernstzunehmende Herausforderungen dar: Beispielsweise droht eine erhöhte Gefahr durch Cyberangriffe oder durch die Einflussnahme auf hiesige extremistische Gruppierungen, deren Ziel es ist, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu unterwandern. Gleichzeitig erfordern Flucht- und Migrationsbewegungen aus der Ukraine und aus anderen Staaten eine schnelle und unbürokratische Unterstützung einerseits sowie eine konsequente Rückführung von Zugewanderten, die keine Bleibeperspektive in Deutschland haben. Durch die Einführung eines Chancen-Aufenthaltsrechts und einem neuen Fachkräfteeinwanderungsgesetz sollen die Potenziale von Migration gerade mit Blick auf die Bewältigung des Fachkräftemangels genutzt werden. Nicht zuletzt hat sich Nancy Faeser als die erste Frau an der Spitze des Bundesministeriums des Inneren und für Heimat (BMI) den Kampf gegen Rechtsextremismus auf die Fahne geschrieben.

Als zuständiger Berichterstatter im Haushaltsausschuss für den Bereich des Innenministeriums weiß Gerster um die Wichtigkeit der täglichen Arbeit, die in den zuständigen Bundesbehörden des Bundesinnenministerium über ein breites Spektrum von u.a. Verwaltungsdigitalisierung, Sport, Integration, Bevölkerungsschutz und Sicherheitsaufgaben geleistet wird.

Martin Gerster: „Die Bewahrung unserer freiheitlich-parlamentarischen Demokratie erfordert unseren Einsatz, eine klare Haltung und ja, auch Mut. Neben der Förderung von zivilgesellschaftlichen Akteur*innen und Projekten bedarf es auch einer personellen Stärkung unserer Sicherheits- und Ordnungskräfte sowie im Zivil- und Katastrophenschutz. Ich freue mich sehr, dass die Bundesinnenministerin trotz zahlreicher Verpflichtungen auf nationaler und europäischer Ebene meiner Einladung in den Landkreis Biberach folgt und sich bei uns vor Ort umfangreich über die große Bedeutung des Ehrenamtes im Zivil- und Katastrophenschutz, über Herausforderungen und Chancen von Migration und Integration und die Lage der inneren Sicherheit insgesamt informiert und für den persönlichen Austausch mit Haupt- und Ehrenamtlichen und den Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung steht.“

Vormittags wird die Ministerin die neue THW-Regionalstelle in Biberach feierlich eröffnen, anschließend findet in Ummendorf eine „Blaue Matinee“ der THW-Bundesvereinigung mit Helferinnen und Helfern des THW aus der Region statt.

Beginn der Diskussionsveranstaltung in der Mensa der Friedrich-Uhlmann-Schule in Laupheim ist 13:30 Uhr. Der Einlass erfolgt ab 13:00 Uhr, der Eintritt ist frei. Aufgrund der begrenzten Anzahl an Plätzen erhalten angemeldete Gäste bevorzugt Einlass. Es wird um Anmeldung bis zum 28.06. gebeten unter: martin.gerster@wk.bundestag.de.

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 Ich freue mich sehr darüber, dass wir den KulturPass auf den Weg bringen und Jugendliche mit insgesamt 100 Millionen Euro für mehr Kunst und Kultur unterstützen. Wer noch in diesem Jahr volljährig wird, kann über den KulturPass ein Budget von 200 Euro abrufen und für ein vielfältiges kulturelles Angebot bundesweit einsetzen. So können junge Menschen ihre Freizeit noch vielseitiger und individueller gestalten, zugleich wird der Kulturbetrieb nach der Pandemie gestärkt.

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat jetzt die Mittel für den Kulturpass freigegeben. Über die digitale Plattform www.kulturpass.de können sich Kulturanbieter registrieren und auf sich aufmerksam machen – ganz egal ob Kinos, Musikfachhandel, Museen, Parks, Gedenkstätten und sonstige Kultureinrichtungen.

Der KulturPass soll ab Mitte Juni 2023 verfügbar sein und Jugendliche sich mithilfe der Online-Ausweisfunktion registrieren können. Über eine KulturPass-„App“ können sie dann auf ihr digitales Guthaben zugreifen und in den teilnehmenden Einrichtungen einlösen. Das Pilotprojekt soll die Kulturvielfalt in Deutschland und die vielen Anbietenden gerade nach der Pandemie stärken. Es soll bei Erfolg fortgeführt und erweitert werden.

So prägende Jahre für Jugendliche dürfen wir insbesondere nach den harten pandemiebedingten Einschränkungen nicht außer Acht lassen. Jeder Euro ist hier zweifelsfrei gut investiert. Ich hoffe, dass sich auch bei uns in der Region viele Kultureinrichtungen am KulturPass des Bundes beteiligen und freue mich, wenn die jungen Menschen das Angebot bei uns vor Ort rege nutzen.

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Deutschland steht vor riesigen Herausforderungen. Megatrends wie die Digitalisierung, der demographische Wandel und die notwendige Umstellung von Wirtschaft und Gesellschaft auf klimaneutrale Technologien erfordern neue und kluge Konzepte sowie entschlossenes Handeln der politischen Entscheidungsträger. Deshalb hat die Ampel-Koalition mit Kanzler Scholz unter der Überschrift „Mehr Fortschritt wagen“ ein ehrgeiziges Programm zur nachhaltigen und sozialen Modernisierung des Landes beschlossen. Im Hinblick auf die auch in der Region zunehmend spürbaren Auswirkungen des Klimawandels ist es wichtig, die Dekarbonisierung durch eine effektive Energiewende voranzutreiben. Gleichzeitig macht der anhaltende Angriffskrieg Putins gegen die Ukraine deutlich, dass Europa und die Bundesrepublik schneller unabhängig werden müssen von fossilen Energieträgern.

„Die Bundesregierung hat in der Energiekrise mit umfangreichen Hilfs- und Entlastungsmaßnahmen in Höhe von 300 Milliarden Euro dafür gesorgt, dass Betriebe und Menschen gut durch den Winter gekommen sind“, so der Biberacher Bundestagsabgeordnete Martin Gerster. „Die SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken hat diese Maßnahmen höchstpersönlich im Koalitionsausschuss mit verhandelt und nebenbei wichtige sozialdemokratische Meilensteine wie 12 Euro Mindestlohn, das neue Bürgergeld und die Erhöhungen von Kindergeld und Kinderzuschlag in der Koalition durchgesetzt.“

Vor der Diskussionsveranstaltung besuchen Esken und Gerster die Biberacher Großwäscherei Liebhardt, die in der Region unter anderem systemrelevante Einrichtungen wie Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen versorg. Das Unternehmen hatte im vergangenen Jahr mit hohen Energiepreisen und Versorgungsunsicherheit zu kämpfen.

Gerster weiter: „Wir wollen darüber sprechen, wie wir im Bund und vor Ort große Ziele wie Klimaneutralität und Digitalisierung schneller umsetzen können. Entscheidend wird auch sein, dass wir die Menschen dabei mitnehmen und den Zusammenhalt in der Gesellschaft stärken. Können wir dem Fachkräftemangel durch bessere Arbeitsverhältnisse begegnen? Wie ersetzen wir schrittweise fossile Energieträger und sorgen für nachhaltiges Wachstum? Wie muss sozialer Ausgleich die Transformation begleiten? Ich freue mich sehr, dass die Vorsitzende der größten und ältesten Partei Deutschlands, der SPD, meiner Einladung folgt, um mit den Biberacherinnen und Biberachern mögliche Antworten auf diese Fragen zu diskutieren.“

Beginn der Diskussionsveranstaltung im BankColleg-Raum der Volksbank Ulm-Biberach eG (Bismarckring 61, 88400 Biberach) ist 18:30 Uhr. Der Einlass erfolgt ab 18:00 Uhr, der Eintritt ist frei. Aufgrund der begrenzten Anzahl an Plätzen erhalten angemeldete Gäste bevorzugt Einlass. Es wird um Anmeldung gebeten unter: martin.gerster@wk.bundestag.de.

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Home-Schooling im Kinderzimmer, das Kino geschlossen und das Fußballtraining fällt aus: Vor allem Kinder und Jugendliche mussten in der Corona-Pandemie auf Vieles verzichten und ihre Bedürfnisse und Interessen zurückstellen. Die Folge war weniger Bewegung und weniger Begegnung bei jungen Menschen. Um hier gegenzusteuern, haben wir im vergangenen Jahr das ‚Zukunftspaket für Bewegung, Kultur und Gesundheit‘ auf die Beine gestellt, für das der Bund im laufenden Jahr 55 Mio. Euro bereitstellt. Bei diesem Programm stehen junge Menschen im Mittelpunkt.

Mit dem Geld können Vereine, Jugendhäuser, soziale Träger und Kommunen gezielt Angebote für mehr Sport, Teilhabe an Kultur und Gesundheit schaffen. Dabei werden junge Menschen von Beginn an einbezogen und können selbst an der Gestaltung des Angebots mitwirken. Noch vor dem Programmstart zu Jahresbeginn habe ich bei den Sportvereinen, Trägern, Städten und Gemeinden im Wahlkreis Biberach für eine Teilnahme am Bundesprogramm geworben.

Ich freue mich sehr, dass die Stadt dem Förderaufruf gefolgt ist und mit ihrem Antrag erfolgreich war. Jetzt können Kinder und Jugendliche in Bad Wurzach direkt von den zusätzlichen 112.500 Euro vom Bund profitieren

Das „Zukunftspaket für Bewegung, Kultur und Gesundheit“ soll niedrigschwellige Zugänge zu Bewegung und kultureller Bildung schaffen und die Gesundheit ganzheitlich fördern. Das kann über Festivals, Aufführungen oder Sportturniere, aber auch über Freizeiten, Treffs oder Begegnungsräume erfolgen, die Kinder und Jugendliche dabei unterstützen, die Belastungen der Corona-Pandemie schnell hinter sich zu lassen. Um die Ziele zu erreichen, fördert der Bund Einzelprojekte, die Jugendliche selbst planen und umsetzen und mit Unterstützung z.B. von Übungsleitern oder Jugendhäusern beantragen, oder aber Einzelprojekte, die von freien Trägern unter Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in einem der Themenfelder Bewegung, Kultur oder Gesundheit geplant und umgesetzt werden. Antragsberechtigt sind hier Träger (z.B. Sportvereine), Kommunen sowie Kinder und Jugendliche selbst. Die Höhe der Förderung liegt bei maximal 100.000 Euro. Angebote unter Beteiligung von Kindern und Jugendlichen über kommunale Strukturen werden mit maximal 150.000 Euro pro Antrag gefördert.

Weitere Informationen unter https://www.das-zukunftspaket.de/

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