Eine Sitzungswoche
Montag: Anreise aus dem Wahlkreis, Jour fixe & Landesgruppensitzung
Eine typische Sitzungswoche beginnt für mich sehr früh am Montagmorgen. Meist habe ich am Wochenende noch Termine im Wahlkreis wahrgenommen und reise Sonntag spät abends oder Montag früh an. Die erste Station ist üblicherweise eine Besprechung mit meinen Berliner Mitarbeiter*innen und meinem Wahlkreisbüro-Team in Biberach. Diesen Jour fixe führen wir einmal wöchentlich online durch. Gemeinsam besprechen wir, was diese Woche ansteht und welche Termine und Themen uns beschäftigen werden.
Der Montagnachmittag wird häufig genutzt, um Anhörungen anzusetzen, bei denen Expert*innen aus Wissenschaft und Verbänden zu ihrer Einschätzung aktueller Gesetzesvorhaben befragt werden.
Ab 19:30 Uhr trifft sich die Landesgruppe der SPD Baden-Württemberg. Alle SPD-Abgeordneten aus dem Land treffen sich hier, um über die regionalen Aspekte der anstehenden bundespolitischen Entscheidungen zu beraten.
Dienstag: Arbeitsgruppe Haushalt und Fraktionssitzung
Der Dienstag startet mit internen Besprechungen in der SPD-Fraktion. Vormittags trifft sich dann die Arbeitsgruppe Haushalt der SPD. Dort besprechen wir die Tagesordnung des Ausschusses und bereiten die Sitzung des darauffolgenden Tages vor, diskutieren über Anträge und formulieren Positionen für die SPD-Fraktion zu den Themen im Bereich Haushalt.
Gegen 14 Uhr treffen sich alle SPD-Abgeordneten zur Fraktionssitzung im Reichstag und diskutieren die anstehenden Sachfragen. Dazu gehören insbesondere Gesetze, die die SPD-Fraktion in den Bundestag einbringen möchte. Oft dauern diese Sitzungen bis in den Abend, so dass ich erst sehr spät in mein Büro komme, um Briefe und E-Mails zu beantworten und mich auf die Sitzungen des kommenden Tages vorzubereiten.
Mittwoch: Tagung des Haushaltsausschusses
Mittwoch ist „Ausschusstag“. Ausschusssitzungen sind ein wichtiger Bestandteil der parlamentarischen Arbeit. Denn hier wird die eigentliche Sach- und Detailarbeit geleistet, bevor ein Gesetzentwurf zur endgültigen Abstimmung ins Plenum überwiesen wird. Jeder Abgeordnete hat ein inhaltliches Spezialgebiet, je nach dem, welchem Ausschuss er angehört. Ohne diese Arbeitsteilung innerhalb der Fraktionen wären die Aufgaben des Bundestages angesichts der Fülle und Komplexität der Sachfragen gar nicht zu bewältigen.
Der Haushaltsausschuss tagt in der Regel um 14.00 Uhr. Dort bin ich für den Einzelplan 06 zuständig, in dem die Sach- und Personalmittel des Bundesministeriums des Inneren festgelegt sind, sowie für den Einzelplan 21 des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit.
In fast jeder Sitzungswoche finden dann am Abend sog. Parlamentarische Abende statt, oft zeitgleich mit Empfängen und anderen Veranstaltungen. Ich muss mich dann entscheiden, wohin ich gehe, wenn ich nicht selbst eingeladen wurde, ein Referat oder einen Kurzvortrag zu halten. Die Pandemie hat natürlich den politischen Betrieb stark verändert: Empfänge und Veranstaltungen sind bis auf weiteres ausgefallen oder werden online durchgeführt.
Donnerstag: Plenartag
Der Donnerstag ist für die Debatten im Plenum reserviert. Er beginnt mit der Debatte besonders wichtiger, grundlegender Themen, die auch für die Öffentlichkeit von besonderem Interesse sind. Wegen ihrer Bedeutung finden in dieser so genannten "Kernzeit" - soweit es geht - keine anderen Gremiensitzungen statt. Im Plenum halte ich nicht nur selbst regelmäßig eigene Reden zu "meinen" Einzelplänen 06 und 21, sondern bin natürlich auch an der Mitberatung und letztendlich Abstimmung von Vorlagen und Gesetzen beteiligt.
Freitag: Plenartag und Rückreise in den Wahlkreis
Am Freitag finden noch einmal Plenarsitzungen statt. Etwa alle vier Wochen tagt zusätzlich schon um 7.30 Uhr der Rechnungsprüfungsausschuss, ein Unterausschuss des Haushaltsausschusses. Anschließend geht es wieder ins Plenum: Von 9 bis circa 14 Uhr wird über die verschiedensten Themen und Gesetzesvorlagen debattiert und abgestimmt. Am Nachmittag reise ich dann (wenn nicht gerade eine Pandemie die Welt in Atem hält) zurück in den Wahlkreis, um rechtzeitig zu Abendveranstaltungen der Partei, von Gemeinden oder anderen Einrichtungen wieder vor Ort zu sein. Die Arbeit im Wahlkreis steht wieder auf dem Programm – bis zur nächsten Sitzungswoche in der Hauptstadt.
Sie sehen also: Politik ist ein Fulltime-Job. Die Sitzungstermine der Fraktions- und Bundestagsgremien sind dabei ein wesentlicher, aber nicht der einzige Bestandteil der Arbeit eines Bundestagsabgeordneten. Hinzu kommen organisatorische Tätigkeiten im Büro, Telefonate und Gespräche mit Mitarbeiter*innen, Kolleg*innen, Bürger*innen, Besuchergruppen, Ministerien und Verbänden, die fachliche Einarbeitung und Vorbereitung, die Teilnahme an Empfängen, Veranstaltungen und Kongressen usw. Durch die vielfältigen Verpflichtungen sind meist nicht nur die Tage und Abende, sondern oft auch die Wochenenden von Arbeit bestimmt.