Auf Einladung des Biberacher Bundestagsabgeordneten und SPD-Kreisvorsitzenden Martin Gerster hat sich jetzt Bettina Hagedorn, Parlamentarische Staatssekretärin bei Bundesfinanzminister Olaf Scholz, mit Mitgliedern des SPD-Kreisverbands im Volksbankkolleg zum Austausch getroffen. Knapp zwei Stunden lang ging es um die Maßnahmen des Bundes während der vergangenen anderthalb Jahre, um die Menschen, Arbeitsplätze und Unternehmen möglichst gut durch die Krise zu bringen.

Als Themen des Abends formulierte Martin Gerster in seiner Begrüßung: „Wie es weitergeht, was uns erwartet und was die Koalition getan hat, damit wir gut aus der Krise kommen.“ Optimistisch zeigte sich dazu in seinem Grußwort Ralph P. Blankenberg, Vorstandssprecher der gastgebenden Volksbank Ulm-Biberach: „Es wird jetzt nicht die große Pleitewelle geben und man sieht wieder positive Impulse in den Unternehmen, in den Städten und in den Regionen.“ Beispielhafte Eindrücke von seinen Unternehmensbesuchen im Wahlkreis beschrieb Martin Gerster: „Die Firma May in Betzenweiler könnte viel mehr produzieren, wenn sie nur Fachkräfte finden würde, und andererseits werden bei Diehl in Laupheim aufgrund der Krise 500 Arbeitsplätze abgebaut.“ Zur Stabilisierung der Wirtschaft habe der Bund viel Geld in die Hand genommen. Wie und warum wisse Bettina Hagedorn mit am besten, seit März 2018 die erste Frau auf dem Posten als Parlamentarische Staatssekretärin für Haushalt und Europa bei Finanzminister Scholz.

Diese nahm den Ball gerne auf und erinnerte daran, dass sie ab 1995 die erste weibliche Bürgermeisterin in ganz Schleswig-Holstein gewesen sei, bevor sie 2002 für die SPD in den Bundestag einzog. „Seither war ich immer mit Finanzen beschäftigt, denn ich liebe Zahlen, und Haushaltspolitik ist ein kreatives Feld.“

So war sie auch wesentlich mitbeteiligt an der politischen Bewältigung der Finanzkrise 2008-2009: „Wir haben jetzt von damals profitiert, weil wir erprobt waren in der Zusammenarbeit bei der Krisenbewältigung.“ Schon damals wurde das Kurzarbeitergeld von Olaf Scholz erfunden, das viele Länder inzwischen übernommen haben, den Begriff oft sogar wörtlich. „Damals wie heute haben wir als SPD dafür gesorgt, dass in der Krise nicht gespart wird, sondern Konjunkturpakete eingesetzt werden, um Arbeitsplätze zu erhalten, in Infrastruktur und Innovationen zu investieren und damit die Wirtschaft anzukurbeln. Das Rekordniveau an öffentlichen Investitionen werden wir auch die nächsten Jahre halten und bis 2025 insgesamt 200 Milliarden Euro für Investitionen zur Verfügung stellen – so viel wie noch nie!“

Auch auf EU-Ebene habe man mit dem 750-Milliarden-Wiederaufbaufonds einen wichtigen Schritt zur Zukunftssicherung getan: Deutschland erhält daraus 24 Milliarden Euro, mit denen man vor allem Digitalisierung und Klimaschutz vorantreiben werde. „Wir wenden diesmal noch mehr Geld auf als in der Krise 2008/2009, deshalb werden wir schon bald wieder die gleiche Wirtschaftsstärke wie vor Corona haben.“

Dennoch habe die Corona-Pandemie viele Leute fundamental verunsichert, stellte die Staatssekretärin fest und mahnte: „Vermeintlich altmodische Werte sind wieder wichtig: Das öffentliche Gesundheitswesen oder alt werden in Würde darf man nicht nur als Kostenfaktoren diskutieren. Das kostet aber Geld und die Leute mit breiten Schultern können und müssen ihren Teil zur Finanzierung beitragen.“

Wie Infos über die gute Politik der SPD an die Leute kommen könnten, wurde sie schließlich von einem Mitglied gefragt. Hagedorns Antwort: „Geht anständig miteinander um, nehmt unsere Infomaterialien und redet mit Nachbarn, Freunden und Verwandten, denn nur mit unseren vielen Mitgliedern werden wir viel erreichen.“ Sie forderte die Anwesenden auf, Martin Gerster auch in den sozialen Medien zu unterstützen, und lobte ihn für seine Arbeit: „Wir haben heute interessante Beispiele gesehen, wo unsere Fördermittel vor Ort in den Kommunen eingesetzt werden, und dass das so klappt, dafür leistet Martin im Haushaltsausschuss Hervorragendes.“

Im Anschluss an die Diskussion fanden Delegiertenwahlen statt: Ioannis Tagos aus Laupheim, Bettina Weinrich aus Eberhardzell und Franz Lemli aus Warthausen vertreten den Kreisverband Biberach beim Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg im Oktober in Freiburg.