Die Bilanz der sich zu Ende neigenden Legislaturperiode kann sich schon allein im Hinblick auf den Ausbau des Breitbands in der Region sehen lassen. In den letzten beiden Jahren haben bereits 27 Städte und Gemeinden im Landkreis Biberach Förderungen in Höhe von fast 60 Mio. Euro für das Verlegen von Glasfaserkabeln erhalten. Die Zuschüsse des Bundes von üblicherweise 50 Prozent der Gesamtkosten haben bisher Baumaßnahmen im Wert von 116 Mio. Euro angeschoben.
Nun kann sich auch die Stadt Biberach über Unterstützung beim Ausbau schneller Internetleitungen im Stadtgebiet freuen: Fast 6,5 Mio. Euro (6.454.395 Euro) erhält Biberach für den Anschluss gleich mehrerer Gewerbegebiete und Teilorte an das Gigabitnetz. Mit der Förderung übernimmt der Bund auch hier die Hälfte der geschätzten Gesamtkosten in Höhe von rund 13 Mio. Euro (12.908.790 Euro).
Das ist ein riesiger Sprung, auch für eine bereits sehr gut angebundene Stadt wie Biberach. Beim Breitbandausbau denken viele an Serienstreaming, an Videotelefonie oder – besonders seit dem letzten Jahr – an Homeoffice. Glasfaser ist aber auch entscheidend für die Zukunft des Wirtschaftsstandorts Biberach. Die Anforderungen von Industrie und Gewerbe an verlässliche und hohe Übertragungsraten, um große Datenmengen über das Internet auszutauschen, werden weiter steigen. Deshalb unterstütze ich das Ausbauvorhaben der Stadt ausdrücklich. Nur so können unsere Unternehmen innovativ bleiben, qualitativ weiter wachsen und auch in Zukunft gute Arbeitsplätze in der Region anbieten. Mit den Fördermitteln können jetzt voraussichtlich u.a. die Gewerbegebiete an der Freiburger Straße, Vollmerstraße, Waldseer Straße und an der Ulmer Straße ans Breitbandnetz angeschlossen werden. Gute Nachrichten also für die ansässigen Unternehmen und für die Stadt insgesamt. Zusätzlich werden unterversorgte Gebiete z.B. in den Teilorten Stafflangen, Ringschnait und Mettenberg angeschlossen.
Der Bund sendet mit dem Bundesprogramm Breitbandförderung ein starkes Signal an den ländlichen Raum. Umso wichtiger, dass die ergänzende 40-prozentige Kofinanzierung durch das Land bald zugesagt wird. Hier ist die grün-schwarze Landesregierung am Zug, die in den anstehenden Haushaltsverhandlungen Farbe bekennen muss, wie ernst sie es mit dem flächendeckenden Internetausbau im Land meint. Denn wegen der Corona-Pandemie sind Kommunen auf sämtliche Fördertöpfe angewiesen, um diese riesigen Investitionen stemmen zu können. Bisher dauert es noch viel zu lange, bis Kommunen vom Land die notwendige ergänzende Förderung und damit Planungssicherheit bekommen – und mit den Arbeiten auch tatsächlich begonnen werden kann.
Hintergrund
Die Breitbandförderung des Bundes unterstützt Kommunen direkt beim Ausbau ihrer digitalen Infrastruktur. Da die Kosten für die Verlegearbeiten oft sehr hoch sind, ist der Anschluss ohne finanzielle Unterstützung durch den Bund für viele Städte und Gemeinden nicht leistbar. Das Förderprogramm konzentriert sich auf die noch verbliebenen „weißen Flecken“, wo bisher noch keine 30 Mbit/s durchgängig verfügbar sind und wo der privatwirtschaftliche Ausbau hinter den berechtigten Ansprüchen zurückbleibt. Das betrifft Wohngebiete, aber auch Schulen, Krankenhäuser und Gewerbegebiete. Dabei werden Maßnahmen gefördert, die zukunftsfähige Übertragungsraten im Gigabit-Bereich möglich machen.